Corona-Virus:

Briefkasten des Oberlandesgerichts, des Amtsgerichts und der Generalstaatsanwaltschaft Köln sowie des Anwaltsgerichts für den Bezirk der Rechtsanwaltskammer Köln Briefkasten des OLG, des AG und der GStA Köln sowie des Anwaltsgerichts für den Bezirk der Rechtsanwaltskammer Köln

Sie werden gebeten, möglichst von einer persönlichen Vorsprache abzusehen und Anträge und Schreiben per Post zu übersenden oder in dem vor dem Gebäude befindlichen Briefkasten einzuwerfen.

Anfragen per E-Mail senden Sie bitte an  referendare@olg-koeln.nrw.de E-Mail-Adresse, öffnet Ihr Mail-Programm  

Bei eiligen oder nicht schriftlich oder telefonisch zu klärenden Angelegenheiten können Sie ausnahmsweise einen Termin vereinbaren. Hierzu gehört nicht die Abgabe der Bewerbung zum juristischen Vorbereitungsdienst.

 

Hier finden Sie Ihre Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner.

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Hinweise zum juristischen Vorbereitungsdienst

Um auch während der Corona-Pandemie eine qualitativ hochwertige Ausbildung der Referendarinnen und Referendare zu gewährleisten, dabei aber zugleich die Ansteckungsgefahr zu minimieren, ist von der Ausbildungsleiterin bei dem Oberlandesgericht Hamm und den Ausbildungsleitern bei den Oberlandesgerichten Düsseldorf und Köln unter Beteiligung des Ministeriums der Justiz Folgendes beschlossen worden:

1. Arbeitsgemeinschaften

Mit Blick auf die Entwicklungen in der Corona-Pandemie wird der Unterricht in den Arbeitsgemeinschaften zurzeit entweder digital in Form von Videokonferenzen, in einem sog. Hybrid-Format oder in Präsenz durchgeführt. Die Einzelheiten für die Durchführung in Form von Videokonferenzen ergeben sich aus den vom Zentralen IT-Dienstleiter der Justiz NRW erstellten Handreichungen für Arbeitsgemeinschaftsleiterinnen und Arbeitsgemeinschaftsleiter sowie für Referendarinnen und Referendare. 

2.    Praxisausbildung

Im Rahmen der praktischen Einzelausbildung sind die bekannten Empfehlungen des Robert Koch-Instituts sowie die aktuell zum Arbeitsschutz veröffentlichten Standards einzuhalten. Insbesondere soll zur Unterbrechung von Infektionsketten der empfohlene Mindestabstand von 1,50 m eingehalten werden bzw. durch alternative Schutzmaßnahmen der Gesundheitsschutz gewährleistet werden. Die Einzelheiten sind mit den Ausbilderinnen und Ausbildern vor Ort abzusprechen

Job-Ticket-Verfahren - Aktuelles

Sie wurden über die Notwendigkeit der Kündigung des JobTickets des Oberlandesgerichts Köln mit der DBRegio AG zum 31.03.2023 wegen anhaltender Schwierigkeiten bei dessen Finanzierung unterrichtet.

Zwischenzeitlich ist die Kündigung des Vertrages von hier aus erfolgt und von der DBRegio AG Anfang Januar diesen Jahres bestätigt worden.

Im Übrigen hat die DBRegio AG mitgeteilt, dass sie gegenwärtig noch keine detaillierte Informationen zu möglichen Alternativ-Angeboten im Zusammenhang mit der Einführung des Deutschlandtickets geben kann, da immer noch sehr viele Faktoren offen seien. Im VRS gebe es aber schon verschiedene Überlegungen, welche Modelle angeboten werden könnten. Sobald es hierzu neue Informationen gibt, werde ich Sie unterrichten.

JobTicket-Verfahren - Vertragsverlängerung

Der mit der DB Regio AG bestehende Vertrag über das bestehende JobTicket ist inzwischen trotz eines spürbaren Rückgangs der Beteiligungsquote um ein weiteres Vertragsjahr (01.04.2022 – 31.03.2023) verlängert worden. Wie bereits mitgeteilt, war eine Anhebung des internen JobTicketpreises von 78,00 Euro auf 83,20 Euro allerdings unvermeidlich. Die Aufrechterhaltung des JobTickets ist nur unter zusätzlichem Einsatz der in den letzten Jahren erwirtschafteten Überschüsse möglich geworden. Diese werden voraussichtlich am Ende des neuen Vertragsjahres erschöpft sein. Je nach weiterer Entwicklung der Teilnehmerzahlen kann leider nicht ganz ausgeschlossen werden, dass es am Ende des Vertragsjahres, also im März 2023, zu einer Nacherhebung kommt, um eine ggfs. eintretende Finanzierungslücke zu decken.

Ich bin weiterhin intensiv bemüht, das JobTicket-Verfahren - möglich-erweise in anderer Form - zu attraktiven Preisen aufrechtzuerhalten. Hierzu haben in den letzten Wochen bereits Gespräche bzw. Verhandlungen mit der DB Regio stattgefunden. Darüber hinaus habe ich mich wie angekündigt auch an das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen im Hinblick auf die Schaffung einer landesweiten Lösung gewandt. Sobald es diesbezüglich neue Informationen gibt, werde ich Sie unterrichten.

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass, abweichend von der Mitnahmeregelung in meiner E-Mail vom 23.12.2021, die unentgeltliche Mitnahme eines Fahrrads montags bis freitags ab 19 Uhr (und nicht – wie dort angegeben - ab 15 Uhr) sowie samstags, sonn- u. feiertags ganztägig möglich ist. Die übrigen Mitnahmeregelungen bleiben unverändert.

An alle Jobticketteilnehmer

Die DB Regio AG, unser Vertragspartner bzgl. des Job Tickets, hat auf folgendes Angebot aufmerksam gemacht:

Seit dem 08.05.2015 steht den VRS-Stammkunden und damit auch den JobTicket-Inhabern (Mindestalter: 18 Jahre) in Köln ein neues Leihradangebot zur Verfügung. Stellvertretend für die Verkehrsunternehmen im VRS haben die Kölner Verkehrsbetriebe (KVB) mit dem Anbieter nextbide eine entsprechende Kooperation abgeschlossen.

In der Kölner Innenstadt (incl. Deutz und Mülheim) sowie in Braunsfeld, Lindenthal und Ossendorf können die Räder flexibel entliehen und an jeder Straßenkreuzung im Bediengebiet zurückgegeben werden.

Der Vorteil für VRS-Job Ticket-Inhaber: Die ersten 30 Minuten je Fahrt sind kostenfrei!

Für längere Nutzungsdauern muss je angefangene 30 Minuten ein Euro gezahlt werden. Der Tagestarif für alle Nutzer beträgt neun Euro.

Wie funktioniert es?

Vor der ersten Entleihe ist eine Registrierung notwendig. Hierzu hält man das JobTicket einfach an den Bordcomputer des Leihrades, gibt zweimal seine Handynummer ein und bestätigt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die sich in Kurzform auuf dem Rad befinden. Hiernach erhält man eine PIN auf sein Handy, die zusammen mit dem JobTicket dauerhaft als Zugangsschlüssel fungiert. Damit wird das Rad freigeschaltet.

Für eine kostenpflichtige Nutzung muss sich der Nutzer mit Angabe des Zahlungsmittels auf einer Internetseite registrieren (www.kvb-rad.de). auf dieser Seite finden Sie auch weitere Informationen zum Leiradsystem.