Oberlandesgericht Köln:  Öffnungszeiten

Innerhalb des Gebäudes besteht die Pflicht einen medizinischen Mund- und Nasenschutz zu tragen.
Die Pflicht, eine medizinische Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, gilt sowohl für Besucherinnen und Besucher als auch für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in allen öffentlich zugänglichen Bereichen des Oberlandesgerichts. Das gilt insbesondere für den Eingangsbereich, die Wartebereiche, Aufzüge, Treppenhäuser, Bibliothek, Flure und die Kantine (außerhalb des Sitzplatzes).

Ferner wird ab sofort mit dem Versand von Ladungen an Verfahrensbeteiligte darauf hingewiesen sowie durch Aushang am Haupteingang und als Information auf der Homepage des Oberlandesgerichts, das die Besucher*innen gebeten werden, auf freiwilliger Basis vor Aufsuchen des Gerichts einen Test auf das Corona-Virus durchzuführen. 

Zurzeit gelten folgenden Öffnungszeiten im Gebäude:

Montag bis Donnerstag  jeweils von 08:00 Uhr bis 15:30 Uhr

Die für den Sitzungsbetrieb erforderliche Öffentlichkeit bleibt indes gewahrt.

Der Publikumsverkehr ist weiterhin eingeschränkt.

Unter Wahrnehmung des Hausrechts wird der Zutritt und Aufenthalt folgenden Personen verboten:

• die Symptome einer Corona-Erkrankung zeigen
• innerhalb der jeweils letzten 14 Tage persönlich Kontakt mit einer Corona infizierten Person hatte

Soweit möglich bitten wir darum, alle Eingaben und Anträge schriftlich einzureichen. Hierzu können Sie Telefax, Post als auch den Hausbriefkasten nutzen.

Ferner weisen wir auf die gesetzlichen Möglichkeiten und Vorgaben zum elektronischen Rechtsverkehr hin.

Bei Bedarf einer persönlichen Rücksprache werden Sie informiert.

Es gelten folgende Sprechzeiten:

Montag bis Donnerstag jeweils von 09:00 Uhr bis 15:00 Uhr

Freitag von 08:30 Uhr bis 14:00 Uhr

Die Rechtsantragsstelle des Oberlandesgerichts Köln kann nur nach vorheriger telefonischer Terminvergabe aufgesucht werden.

Hiervon gelten folgende abweichende Sprechzeiten:

Justizprüfungsamt und Referendarabteilung

nur nach vorheriger Terminabsprache.

Bitte beachten Sie die Hinweise auf den Seiten des Justizprüfungsamt und der Referendarabteilung.

Beurkundungen von Kirchenaustritten

Nachlass – und Grundbuchangelegenheiten

im Gebäude Reichenspergerplatz 1 (nur nach vorheriger Terminabsprache)

Kassen- und Schalterstunden der Zahlstelle (vormals Gerichtskasse)

Montag bis Freitag von 8:00 bis 12:30 Uhr

Bibliothek und Kantine

• Bibliothek

Die Bibliothek ist wieder im gewohnten Umfang zugänglich. Die Nutzer der Bibliothek haben den Namen sowie den Zeitraum des Aufenthaltes in einer ausliegenden Liste zu dokumentieren. Es gelten natürlich auch hier die üblichen Abstandsregeln.

• Kantine

Die Kantine ist wieder für Bedienstete und Besucher geöffnet. Nach Angaben des Kantinenpächters stehen täglich zwei Essen sowie das Angebot einer Salattheke als Auswahl zur Verfügung.

An und zwischen den Tischen gilt grundsätzlich ein Sicherheitsabstand von 1,5 Meter. Ein Zusammensitzen mit einem Abstand unter 1,5 Metern ist nur bis zu fünf Hausständen ohne Personenbegrenzung - ohne Hinzurechnung von immunisierten Personen - erlaubt. Wie bisher werden täglich wechselnde Listen auf den Tischen ausliegen, in denen jeder Besucher der Kantine seinen Namen und den Zeitraum seines Aufenthaltes schriftlich erfassen muss. Darüber hinaus gelten natürlich die allgemeinen Hygieneregelungen. Desinfektionsmittel und Tücher für eine ausreichende Desinfektion von Tisch und Stuhl stehen an der Essensausgabe weiterhin zur Verfügung.

Die Rechtsanwaltsfächer können wieder innerhalb der Öffnungszeiten genutzt werden.  

Zudem sind folgende neue Benutzungsbedingungen einzuhalten:

• Das Betreten der Wachtmeisterei zur Leerung der Postfächer ist nur mit Mund- und Nasenschutz und lediglich einer Person erlaubt.
• Der Mindestabstand von 1,5 Metern ist einzuhalten und der Raum ist unverzüglich wieder zu verlassen. Ein Sortieren der Post im Raum hat zu unterbleiben.

Die Notarfächer beim Amtsgericht bleiben bis auf weiteres geschlossen.