Weltkugel (JVA_Bochum) Quelle: Justiz NRW

Die Internationalisierung macht auch vor der Justiz nicht halt. In der Europäischen Union führt die zunehmende Verzahnung der Rechtsordnungen zu einem wachsenden Bedarf an fachlichem und persönlichem Austausch. Der gemeinsame Rechtsraum kann nur Wirklichkeit werden, wenn sich die Akteure im gesamten Bereich der Union kennen und vertrauen. Außerhalb Europas besteht ein hohes Interesse an den Erfahrungen und Erfolgen der deutschen Justiz. Der Austausch mit den Rechtssystemen der Transformationsländer und anderer Partnerstaaten ist für beide Seiten lehrreich und von hohem Nutzen.

Das Oberlandesgericht Köln stellt sich im Zusammenwirken mit den Gerichten des Bezirks den Herausforderungen der Gegenwart. Im Mittelpunkt steht dabei die Pflege der etablierten Beziehungen zu den Partnergerichten im europäischen Ausland. Mit dem Appellationsgericht in Krakow (Krakau)/Polen, dem Gerichtshof in Arnhem-Leeuwarden/Niederlande, dem Berufungsgericht in Liège (Lüttich)/Belgien und den Gerichten in Prag/Tschechische Republik bestehen seit Jahrzehnten enge Beziehungen. In den letzten Jahren wurde dieser Kreis um die Oberen Gerichte in Vilnius/Litauen und Lviv (Lemberg)/Urkaine erweitert.

Jenseits der Grenzen Europas ist das Oberlandesgericht Köln mit dem Oberen Volksgericht der Provinz Ningxia/V.R. China durch eine Partnerschaft verbunden. Daneben kooperiert das Gericht eng mit den weiteren Akteuren der internationalen rechtlichen Zusammenarbeit, insbesondere der im Gerichtsbezirk ansässigen Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit (IRZ) und der Deutschen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ).

Schließlich sind mehrere Vertreter aus dem Oberlandesgerichtsbezirk Köln in europäischen Gremien aktiv, teilweise in Vertretung für Deutschland. Hier sind insbesondere die Gremien des Europarats, z. B. der Beirat Europäischer Richterinnen und Richter (CCJE) und die Europäische Kommission für die Wirksamkeit der Justiz (CEPEJ), sowie weitere Institutionen wie das Europäische Sachverständigeninstitut (EEEI) zu nennen.

Zusammenarbeit in Europa


Zusammenarbeit außerhalb Europas


Arbeit in europäischen und internationalen Gremien

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