Justizreformen in der Ukraine auf dem Weg der Europäischen Integration

Ukraine

Am 15. und 16. Oktober 2015 nahm eine Delegation des Oberlandesgerichts Köln unter der Leitung von Vizepräsident Christian Schmitz-Justen an einer internationalen Konferenz zum Thema „Justizreformen in der Ukraine auf dem Weg der Europäischen Integration“ in Lviv (Lemberg/Ukraine) teil. Gemeinsam mit Vertretern der Partnergerichte des Oberlandesgerichts Köln aus Krakau/Polen und Arnheim/Niederlande sowie den Delegierten des Gastgebers tauschten sich rund 30 Konferenzteilnehmer zu vielfältigen Fragen rechtlicher Standards und der Transformation von Justizssystemen aus.

Der erste Konferenztag war der Darstellung des aktuellen Entwicklungsstands im Reformprozess der ukrainischen Justiz gewidmet, wobei der Modernisierung der Richterausbildung besonderer Raum eingeräumt wurde. Weiter stellten die Leiter der Gastdelegationen die rechtlichen Standards ihres jeweiligen Gerichtswesens - richterliche Unabhängigkeit, Transparenz der Gerichtsverfahren, Sicherstellung fachlicher und persönlicher Eignung zum Richteramt - dar und berichteten von Erfahrungen, die im Zusammenhang mit Reformen der jeweiligen Justizsysteme etwa nach der politischen Wende in Polen bzw. der Wiedervereinigung in Deutschland gesammelt wurden. Dabei ergab sich vielfach die Möglichkeit zum fachlichen Austausch der Teilnehmer zu einzelnen der angesprochenen Problemfelder.

Am zweiten Tag hatten die ausländischen Konferenzteilnehmer Gelegenheit, sich sowohl das Verwaltungsgericht als auch das Landgericht Lviv anzusehen, sich mit dort tätigen Richtern über praktische Erfahrungen in der Alltagsarbeit auszutauschen und mündlichen Verhandlungen in Zivil- und Strafsachen zu folgen. Im Anschluss fanden sich Vertreter der Delegationen mit Repräsentanten der deutschen Stiftung für internationale rechtliche Beziehungen (IRZ) in einem Round table-Gespräch zusammen, um die Möglichkeiten zur Unterstützung der Reformbemühungen der ukrainischen Justiz auszuloten.

Die ukrainische Delegation erwies sich sowohl im Konferenzraum als auch außerhalb als hervorragender Gastgeber. So fand sich neben dem intensiven Fachprogramm noch Zeit für eine Führung durch die wunderschöne Altstadt Lviv sowie für gesellige abendliche Zusammentreffen an attraktiven Orten. Nicht zuletzt deshalb empfanden die Konferenzteilnehmer die Veranstaltung als sehr gelungen.