Eine lange Tradition wurde fortgesetzt

Prag Quelle: Justiz NRW

Vom 21.09.2015 bis zum 25.09.2015 nahm eine Delegation bestehend aus drei Richtern des Amtsgerichts Köln (RiAG Bernd Walterscheidt, RinAG Dr. Beate Menold-Weber, Rin Eva Linge), zwei Richtern des Landgerichts Nürnberg-Fürth und einem Richter des Amtsgerichts Erlangen an einem Richteraustausch in Prag teil. Durch diesen Studienaufenthalt wurde eine langjährige Tradition fortgesetzt und zugleich die insbesondere zwischen den Kölner und Prager Richtern bestehende Freundschaft sowie der kollegiale Austausch vertieft.  

Nach dem Empfang durch mehrere Richter des Prager Stadtgerichts am Flughafen fand ein erstes gemeinsames Abendessen in einem typisch tschechischen Restaurant statt, bei dem in ungezwungener Atmosphäre über den Alltag eines Richters in Deutschland und in Tschechien diskutiert wurde. Bereits an diesem Abend betonte der Ansprechpartner der Delegation, Herr JUDr. M. Fridrich, Richter am Stadtgericht Prag, die Bedeutung des regelmäßigen Austauschs zwischen Deutschland und Tschechien.

Am nächsten Tag besuchte die Delegation das Stadtgericht Prag als Verwaltungsgericht. Nach einem freundlichen Empfang durch den Vizepräsidenten des Stadtgerichts sowie mehrerer Verwaltungsrichter erhielten die deutschen Richter zunächst eine ausführliche Einführung in das tschechische Verwaltungsrecht. Bei der sich anschließenden Erörterung mit den tschechischen Kollegen stellten sich viele Gemeinsamkeiten mit dem deutschen Verwaltungsrecht heraus. Des Weiteren erläuterten die tschechischen Kollegen die Einstellungsvoraussetzungen für Richter in Tschechien. Dort gibt es beispielsweise sog. "Richterassistenten", die über mehrere Jahre freiwillig an einem Gericht mitarbeiten in der Hoffnung, eines Tages als Richter ernannt zu werden. Im Anschluss konnte die Delegation vom Balkon aus den herrlichen Blick über die Stadt genießen und an einer Verhandlung teilnehmen, wobei die tschechischen Kollegen bei der Übersetzung behilflich waren und bei einem gemeinsamen Mittagessen Gelegenheit zum regen Austausch gaben. Abends fand ein gemeinsames Abendessen statt, an dem auch der ehemalige Präsident des Stadtgerichts Prag teilnahm.

Am dritten Tag wurden die deutschen Richter durch mehrere Strafrichter des Stadtgerichts Prag in das tschechische Straf- und Strafprozessrecht eingeführt. Auch hier war die Möglichkeit zur Diskussion gegeben, die von allen Anwesenden genutzt wurde. Im Anschluss wohnte die Delegation mehreren Verhandlungen bei. Neben Gemeinsamkeiten wurden auch Unterschiede deutlich, wie zum Beispiel der Umstand, dass bereits inhaftierte Angeklagte in Hand- und Fußfesseln sowie in Anstaltskleidung erscheinen. Bei einem gemeinsamen Mittagessen wurden die Eindrücke und Erfahrungen im kollegialen Austausch besprochen, bevor die Delegation gemeinsam mit Herrn Richter am Stadtgericht Fridrich einen Ausflug zur Burg Karlstein unternahm. Am Abend sahen sich die deutschen Kollegen ein Theaterstück an.

Am vierten Tag besuchte die Delegation das Bezirksgericht Prag 10. Nach einem herzlichen Empfang durch zwei Berufungsrichterinnen, die kurz zuvor an einem Studienaufenthalt am Amtsgericht Köln teilgenommen hatten, erhielten die deutschen Richter neben einer Führung durch das Gerichtsgebäude wertvolle Einblicke in verschiedene Spezialabteilungen (beispielsweise die Mahn-, Zwangsvollstreckungs- und Familienabteilung), bei denen sich stets ein kollegialer Austausch ergab. Im Bereich der Mahnabteilung, die am Bezirksgericht elektronisch geführt wird, wurde intensiv über die Vor- und Nachteile der elektronischen Akte diskutiert. Nach einem gemeinsamen Mittagessen konnten die deutschen Richter wiederum an mehreren Verhandlungen teilnehmen und diese in materieller und prozessualer Hinsicht mit den Kollegen aus Tschechien beleuchten. Am Nachmittag unternahm man einen gemeinsamen Spaziergang durch die Weinberge bis hin zum Fernsehturm, wobei die Delegierten den Tag gemeinsam mit den tschechischen Kollegen bei einem letzten gemeinsamen Abendessen ausklingen ließen. Die Kollegen aus Tschechien betonten hierbei erneut ihre Wertschätzung gerade in Bezug auf die Kölner Richter und berichteten, dass sie mit viel Freude und Interesse an vergangenen Studienaufenthalten in Köln teilgenommen hätten.

Am letzten Tag stand der Besuch des Obergerichts Prag auf dem Programm. Nachdem die Delegation auch hier freundlich durch zwei Richterinnen empfangen wurde, konnte diese an mehreren Verhandlungen teilnehmen. Im Anschluss fand noch eine Besichtigung des imposanten Schwurgerichtssaals statt, bevor die Delegation herzlich verabschiedet wurde.

Gäste aus Prag über den Dächern von Köln

Im Rahmen der seit vielen Jahren bestehenden Kontakte zwischen dem Oberlandesgericht Köln und dem Stadtgericht Prag waren in der Woche vom 18.05.2015 bis zum 22.05.2015 drei Richterinnen aus Prag zu Gast in Köln, die sich beim Amtsgericht Köln über das deutsche Rechtssystem informiert haben.

Auf dem Programm standen Themen aus dem Bereich des Zivilprozessrechts und des Familienrechts sowie die Teilnahmen an mündlichen Verhandlungen. Die Richterinnen zeigten sich besonders von der Anzahl der gütlichen Streitbeilegungen in deutschen Zivilverfahren beeindruckt und diskutierten mit ihren deutschen Kollegen und Kolleginnen ausführlich die Möglichkeiten der Verfahrensbeschleunigung in zivil- und familiengerichtlichen Verfahren.

Neben den juristischen Themen erhielten die Gäste aus Prag einen Überblick über die Kölner Stadtgeschichte und die Traditionen der Region. Auch die Besichtigung des Kölner Doms durfte bei dem Besuch nicht fehlen.

Prag 2015 Quelle: Justiz NRW