Oberlandesgericht Köln

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Das Dezernat für Presse und Öffentlichkeitsarbeit betreut die Medienangelegenheiten des Oberlandesgerichts Köln und - soweit ein überörtlicher Bezug gegeben ist - auch jene der ordentlichen Gerichte des Oberlandesgerichtsbezirks, also der Landgerichte Aachen, Bonn und Köln sowie der 23 Amtsgerichte. Es sorgt damit für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Öffentlichkeit. Die Arbeit besteht unter anderem in der Beantwortung der sehr zahlreichen Anfragen zu einzelnen Straf- und Zivilverfahren oder allgemeinen Justizangelegenheiten, der Führung und Vermittlung von Interviews und Hintergrundgesprächen sowie in der Herausgabe von Pressemitteilungen. Im Jahr 2010 wurden 31 Pressemitteilungen veröffentlicht.

Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit ist das Dezernat ferner für die Erstellung und die inhaltliche Gestaltung des Internetauftritts (www.olg-koeln.nrw.de) verantwortlich. Darüber hinaus obliegen dem Dezernat 9 der Aufbau und die Pflege des (Haus-)Intranets, auf das von allen Justizbediensteten des Oberlandesgerichts Köln zugegriffen werden kann.

Zudem ist das Dezernat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zentraler Ansprechpartner für die Kontakte mit ausländischen Gerichten. Vom Dezernat werden in diesem Zusammenhang die Besuche ausländischer Delegationen organisiert. Im Jahr 2010 haben Besuchergruppen aus Angola und Mosambik, Weißrussland, China, Georgien, Aserbeidschan sowie aus der Ukraine und der Türkei das Oberlandesgericht Köln besucht. Die Besuchergruppen, die aus Juristen und dabei vorwiegend aus Richtern bestehen, informierten sich über den Gerichtsaufbau in Deutschland, Organisation und Aufgaben des Oberlandesgerichts, Den Gang des zivil- und strafrechtlichen Verfahrens, Stellung und Aufgaben der Richter in Deutschland sowie Fragen der Juristenausbildung und der Schiedsgerichtsbarkeit in Deutschland. Im November 2010 konnte das Oberlandesgeircht Köln zudem den kurdisch-irakischen Justizminister und seine Begleiter sowie Vertreter des Justizministeriums des Landes Nordrhein-Westsfalen begrüßen.

Das Dezernat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit betreut auch die seit Jahren bestehenden kollegialen und freundschaftlichen Kontakte zu Gerichten in den Niederlanden (Gerechtshof Arnhem), Belgien (cour d'appel Liège), Tschechien (Ober- und Stadtgericht Prag) und Polen (Appellationsgericht Krakau).

Der mit den Gerichten in Prag und Krakau in Gestalt wechselseitiger Hospitationen bestehende Richteraustausch konnte auch im Jahre 2010 erfolgreich fortgesetzt werden. So besuchten in der Zeit vom 6. bis 10. September 2010 drei Richterinnen aus dem Oberlandesgerichtsbezirk Köln das Stadtgericht Prag. Nach Einführungsvorträgen in das tschechische Verwaltungsrecht, die Handels- und Insolvenzgerichtsbarkeit sowie in das Zivil- und Strafrecht bestand jeweils Gelegenheit, Fachgespräche mit tschechischen Richterkollegen zu führen und an Sitzungen der jeweiligen Fachabteilungen des Stadtgerichts Prag teilzunehmen. In der Zeit vom 16. bis 21. Mai 2010 besuchte eine fünf-köpfige Gruppe von Richterinnen und Richtern der Landgerichte Bonn und Köln sowie des Amtsgerichts Köln das Appellationsgericht Krakau. Der Gegenbesuch einer polnischen Delegation erfolgte in der Zeit vom 27. September bis 1. Oktober 2010. Die fünf polnischen Kolleginnen und Kollegen begleiteten deutsche Richter im Berufsalltag und erhielten Einblicke in die Aufgaben der Straf- und Zivilgerichtsbarkeit in erster und zweiter Instanz.

Im Jahr 2010 wurden überdies die seit längerem bestehenden Beziehungen des Oberlandesgerichts Köln zum Gerechtshof te Arnhem in den Niederlanden vertieft. Nachdem im Oktober 2009 neun Kolleginnen und Kollegen der Familiensenate des Oberlandesgerichts Köln an einem Erfahrungsaustausch mit den Familienrichtern des Gerechtshofs in Arnhem teilgenommen hatten, haben acht niederländische Kollegen des Familienteams des Gerechtshofs am 22. und 23. September 2010 das Oberlandesgericht Köln besucht, um den Erfahrungsaustausch fortzusetzen und insbesondere an einer Sitzung eines Familiensenats in Köln teilzunehmen.

Auch die Beziehungen des Oberlandesgerichts Köln zu dem Appellationsgericht in Lüttich wurden im Jahr 2010 durch wecchselseitige Besuche fortgesetzt und intensiviert. Im Dezember 2010 besuchte eine Gruppe von acht Richterinnen und Richtern vom Oberlandesgericht Köln das Appellationsgericht in Lüttich. Im Rahmen dieses Besuchs wurden mit den Vertretern der deutschsprachigen Kammer des Appellationsgerichts in Lüttich grenzüberschreitende Rechtsprobleme aus dem Bereich des Familienrechts, des Strafrechts und des Zivilrechts diskutiert.

Schließlich dienen der Öffentlichkeitsarbeit die vielfältigen und zahlreichen kulturellen Veranstaltungen , die größtenteils in Zusammenarbeit mit dem Verein Kunst Kultur Justiz e. V. (www.kunstkulturjustiz.de ) stattgefunden haben, der nicht nur das Oberlandesgericht, sondern alle Justizbehörden im Oberlandesgerichtsbezirk Köln bei der Organisation von Ausstellugnen und Konzerten unterstützt.

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